Der Skandal um die Folter

Zur Erinnerung: Schon vor dem Irakkrieg hat sich die Bush-Regierung heftig um die völkerrechtliche Billigung ihres Waffengangs durch den UN-Sicherheitsrat bemüht. Denn eine solche Billigung erhebt das, was Amerika aus seinem Interesse und mit seiner Macht unternimmt, zum internationalen Recht. Das Recht des Stärkeren wird durch den Segen der Betroffenen zur Sache der Weltgemeinschaft, der dann alle verpflichtet sind. Diesen Segen hat Washington nicht bekommen. Das hindert es aber nicht daran, ihn weiterhin einzufordern.

Mit genau dieser Absicht treten die Außenpolitiker der USA anlässlich der Foltervorwürfe an alle anderen Staaten heran. Sie gestehen ein, das Notwendige übertrieben zu haben; oder genauer: Sie gestehen ein, Übertreibungen bei der Behandlung irakischer Kriegsgefangener durch mangelnde Aufsicht geduldet zu haben. Sie bedauern die sogenannten Exzesse und kündigen von sich aus rückhaltlose Aufklärung und die Bestrafung der Unkorrektheiten an. Mit diesem weltöffentlichen Auftreten fordert die US-Regierung vom Rest der Staatenwelt die Anerkennung dessen, was sie für notwendig hält. So sieht der Respekt vor dem Völkerrecht aus, den sie angebracht finden. Die USA denken ja gar nicht daran, sich außerhalb des internationalen Rechts zu stellen. Sie denken auch nicht daran, sich die Rechtlichkeit ihrer außenpolitischen Handlungen von auswärtigen Mächten absprechen zu lassen. Statt dessen bekennt sich die Supermacht zur Notwendigkeit des internationalen Kriegsrechts, um ihren Partnern und Konkurrenten dessen Fortschreibung und Anpassung an ihre imperialistischen Bedürfnisse und an das erreichte Kräfteverhältnis abzufordern. Dabei besteht die Supermacht darauf, von allen übrigen Staaten als berufener Hüter und Vollstrecker des Völkerrechts respektiert zu werden.

Mit dieser diplomatischen Offensive stößt der Herr im Weißen Haus keineswegs auf empörte Ablehnung. Und das liegt nicht etwa daran, daß seine Auftritte moralisch so überzeugend ausgefallen wären. Die diplomatische Ankündigung der USA wird nicht einfach zurückgewiesen, weil die Staatenfamilie das Kaliber der Macht in Rechnung stellt, die ihr da gegenüber tritt.

Wie sehr die anderen Nationen die Macht der USA in Rechnung stellen, das kann man nicht zuletzt ihrem eigenen Umgang mit dem Völkerrecht entnehmen: Gerade die wichtigen Mitglieder dieser Staatenfamilie, haben sich ja auch schon in Richtung einer Neudefinition des Völkerrechts vorangearbeitet - und zwar einer Neudefinition im amerikanischen Sinne. Auch die europäischen Staaten etwa halten die Bewaffnung souveräner Staaten nicht mehr für deren innere Angelegenheit, die sie nichts angeht; wuchtige Arsenale in den falschen Händen ist auch nach ihren Sicherheitsstrategien inzwischen einen Präventivkrieg wert. Und was die Notwendigkeit der Folter gegenüber "irregulären Kämpfern" betrifft, steht die Supermacht keineswegs so allein, wie die allgemeine Aufregung es gegenwärtig erscheinen läßt: In Deutschland hat sich nicht nur der Bundeswehr-Professor Wolffsohn mit einem freimütigen Bekenntnis hervorgewagt, daß gegen "Terroristen" jedes Mittel recht ist. Auch Innenminister Schily findet nichts dabei, denen, die mit ihrer Bereitschaft zum Märtyrertod drohen, mit der gezielten Tötung zu drohen. Und in den Feuilletons tobt die Debatte um Wider und Für der Folter. So arbeitet sich nicht nur Deutschland vom völkerrechtlichen Verbot der Folter zur Debatte über ihr rechtes Maß voran. Die Zweckmäßigkeit der Folter ist dabei ebenso anerkannt wie darauf bestanden wird, daß dabei Willkür selbstverständlich ausgeschlossen werden muß, das Quälen also rechtlich geregelt gehört.

Während in Deutschland eine Debatte über das rechte Maß an Folter anhebt, weitet sich in der amerikanischen Hauptstadt derweil der Skandal beständig aus. Und das nicht eigentlich, weil die Scheußlichkeiten in den Militärgefängnissen erst jetzt bekannt würden. Tatsächlich legen Amnesty, das Rote Kreuz und nicht zuletzt der arabische Sender Al Jazeera seit fast einem Jahr entsprechende Dokumente vor, ohne bis kürzlich auf amerikanisches Medieninteresse zu stoßen. So richtig zum Skandal und daher Medienereignis werden die Quälereien, weil sie inzwischen für mehr stehen als bloß für eine Mißachtung des Kriegrechts. In den USA deuten mittlerweile maßgebliche Politiker die massenhaften Misshandlungen als Indiz dafür, daß Bushs Eroberungs- und Befriedungskalkül nicht aufgeht. Die "schlimmen Bilder" zeigen für sie, daß sich die glorreiche US-Army nicht glatt, sauber und glanzvoll durchsetzt, sondern sich immer mehr in einen schmutzigen Kleinkrieg verstrickt. Die Bilder machen für diese Kritiker und Oppositionellen deutlich, daß die Besatzungstruppen das irakische Volk nicht im Griff haben. Statt dessen lassen aus ihrer Sicht die Vorkommnisse in den irakischen Gefängnissen eine mangelnde Souveränität der eigenen Nation als Sieger erkennen. Der gilt die konstruktive Sorge der Kritiker. Das heißt: Die Sorge gilt nicht den Gefolterten, sondern der fraglos überlegenen amerikanischen Durchsetzung im Nahen Osten.

Bushs Kritiker bekennen sich also ungeniert zu der Gleichung von Erfolg und Moral im Krieg: Der Sieg adelt die Taten, die ihn herbeiführen. Und umgekehrt wirft ein Mißerfolg beim Kriegführen ein schlechtes Licht auf das militärische Vorgehen. Nur so erklärt es sich auch, warum die bis heute einzigartige atomare Massenvernichtung in Hiroshima und Nagasaki dem unumschränkten Sieger des Zweiten Weltkriegs moralisch nichts anhaben konnte. Das Massaker in dem vietnamesischen Dorf namens My Lai dagegen hat erheblichen moralischen Schaden angerichtet. Wenn dem Quälen und Umbringen einer feindlichen Bevölkerung der Ruch der Sinnlosigkeit, d. h. nicht den Kriegszweck zu befördern, dann erst wird es so richtig moralisch unvertretbar.

Die Gleichung von Erfolg und Moral kommt in Amerika auch im aktuellen Fall zur Anwendung: Was mit der moralischen Aufregung über schmutzige Praktiken gegenüber gefangenen Irakern anhebt, sind in Wahrheit Zweifel daran, ob der Präsident überhaupt noch einen realistischen Weg zum Erfolg oder wenigstens eine ehrenvolle 'Exit'-Strategie auf Lager hat. Die moralische Aufregung bekundet auch ein Mißtrauen darin, ob der Glaube der kämpfenden Truppe an den Wert ihrer Mission und damit ihre Kampfkraft so lange aufrecht erhalten werden können.

Auch die europäischen Verbündeten und Konkurrenten der USA sorgen sich nicht um die Gefolterten. Sie nehmen die Aufregung über die Folterungen zum Anlaß, um ihre Konkurrenzhändel mit den USA auszutragen.

Die EU-Staaten, allen voran Deutschland, bohren, so gut es geht, in den Selbstzweifeln der Supermacht herum. Das tun sie natürlich auf eine diplomatische, also ebenso moralische wie verlogene Weise.

Seinen Anspruch gegenüber den USA trägt etwa der deutsche Außenminister den amerikanischen Freunden vor, indem er zunächst ein Bekenntnis seiner Parteilichkeit für die Nation ablegt, die mit Folterpraktiken von sich reden macht. Er sorgt sich um ihre moralische Führungsrolle. Damit stellt er klar, wie zurückgenommen die Kritik ist, die er dem großen Partner nicht ersparen will. Ihm liegt es fern, von der Folter auf die Art der Ordnung zu schließen, die damit errichtet werden soll. Da behandeln die USA gefangene Feinde wie der schlimmste Diktator - und wie reagiert der deutsche Partner? Er gibt zu bedenken, daß der gute Ruf des Eroberers bei den Eroberten, seine Glaubwürdigkeit, Schaden nehmen könnte! Fischer jedenfalls läßt sich seinen Glauben an die moralische Überlegenheit des amerikanischen Menschenrechtsverletzers nicht erschüttern: Er stellt sich ausdrücklich hinter das edle Selbstbild, aus dem die USA ihr Recht, die Welt zu überfallen und zu missionieren, ableiten. So drückt Fischer aus, daß er die deutsch-europäischen Ambitionen nicht nur im im Nahen Osten nicht gegen die Macht der USA, sondern mit ihr als verbündete Nation durchsetzen will.

Das ist allerdings nur die eine Seite der diplomatischen Botschaft. Fischer wittert in der von Powell und anderen eingestandenen Verletzung des Kriegsrechts nämlich eine Schwäche der USA und damit eine Chance für deutsche Fortschritte. Die Supermacht gibt zu, sich an Maßstäben vergangen zu haben, denen sie vor der Welt Respekt schuldet. Sie, die beansprucht hatte, das Völkerrecht ganz alleine festzulegen, auszulegen und global zu vollstrecken, die dafür keine Partner brauchen wollte und meinte, deren Einsprüche ignorieren zu können; sie hat sich eine moralische Blöße gegeben: Jetzt hat sie sich zu rechtfertigen - und zwar vor "uns"! Jetzt sind wir - Deutsche und Europäer - die Hüter des Völkerrechts und sagen den USA, was das Völkerrecht nun fordert: "Die Vereinigten Staaten müssen alles tun" so der deutsche Außenminister, "um nach diesen Vorfällen ihre moralische Führungsrolle in der Welt wiederherzustellen." (FAZ, 13.5.) Und er buchstabiert auch gleich vor, wie das zu gehen hat, nämlich durch "rückhaltlose Aufklärung der Verantwortlichkeiten und Bestrafung der Schuldigen".

Das heißt: Fischer persönlich spricht den Amis fürs erste das Recht auf moralische Führung der Welt ab. Und die USA sollen es würdigen, daß sie das edle Gut der moralischen Führerschaft mit seiner Hilfe wiedererlangen dürfen: Sie sollen es sich wieder erwerben - bei ihm und seinesgleichen! Und zwar durch überzeugende Beweise ihrer Unterordnung unters Völkerrecht. Die diplomatische Botschaft des Außenministers heißt also: Auf moralische Führung, d. h. auf freie Gefolgschaft der Staatenwelt, dürfen die USA nur hoffen, wenn sie nicht führen, sondern sich als Gleiche unter Gleichen international vereinbarten Normen verpflichten.

Die Diplomatie von Joseph Fischer und Konsorten faßt sich wie folgt zusammen. Sie hebt alles auf die Ebene der Anerkennungswürdigkeit der USA. Zugleich verweigert sie die Anerkennung und stellt Bedingungen, unter denen sie vielleicht gewährt werden könnte. Mit seiner Kritik an einer moralischen Blöße der Führungsnation spekuliert der deutsche Außenminister verhohlen oder unverhohlen - auch die andere Seite täuscht sich da nicht - auf die wirkliche Blöße, die sie sich im Irak gibt; seine Anklage des moralischen Mißerfolgs der USA gewinnt ihr ganzes Gewicht im zwischenstaatlichen Poker aus dem wirklichen Mißerfolg nach den anspruchsvollen Maßstäben, welche die Weltmacht sich gesetzt und welche sich alle anderen zu eigen gemacht haben,

Der Beweis, daß die USA mit ihrer Koalition der Willigen ganz allein weltpolitische Fakten setzen können, gegen die sich nichts und niemand rührt, so daß anderen Mächten nichts übrig bleibt, als die Fakten als neuen Rechtzustand zu akzeptieren; der Beweis, daß ein abweichendes Beharren auf dem Buchstaben internationaler Verträge nur die Abweichler isoliert und ihrer Ohnmacht überführt - dieser Beweis ist den USA nicht gelungen. Mit einem chaotischen Irak und einer wackelnden "Koalition der Willigen" muß Präsident Bush - so das deutsche Kalkül - seine Geringschätzung der alten Verbündeten aufgeben. Anstatt sie zu isolieren, sind die USA dabei, sich im Kreis der zur Einmischung fähigen Mächte selbst zu isolieren - so die deutsche Sichtweise. Bei der geplanten Einsetzung einer irakischen Regierung unter dem Schutz amerikanischer Waffen könnte Bush die Rückendeckung der alten Europäer in der UNO und darüber hinaus praktische Beiträge zur Stabilisierung des Landes ganz gut gebrauchen. Deutschland und Frankreich registrieren dies als Anzeichen amerikanischer Schwäche - und je mehr sie davon zu verspüren meinen, desto höher steigt der Preis, den sie für ihre eventuelle "Kooperation" verlangen: Von vornherein schließen sie praktische Mithilfe beim Besetzen aus und verhindern, soviel an ihnen liegt, ein Nato-Mandat, unter dem andere Mitgliedsländer gemeinsame militärische Kapazitäten und die gesamtwestliche Billigung nutzen könnten, um Amerika zur Seite zu stehen. Ohne eine "echte und volle Souveränität" der neuen irakischen Regierung, die auch die freie Wahl außenpolitischer Partner und die Hoheit über die Öllizenzen einschließt, will das alte Europa nicht einmal Geld geben und Polizisten ausbilden. Die "Kooperation", die es in Aussicht stellt, hat nichts zu tun mit einer Hilfe zur Errichtung der irakischen Souveränität. Die Nachhilfe, die den USA in moralischen Belangen erteilt wird, zielt auf Mitsprache in höherer weltpolitischer Hinsicht. Nicht mehr Respekt vor gefangenen Arabern und irgendeinem Willen der irakischen Bevölkerung, sondern die Respektierung der Rechte ihrer imperialistischen Konkurrenten verlangt man von der Weltmacht.