Ankündigungen von Entlassungen bei BMW

Nachdem wir uns in einer der letzten Sendungen (siehe Sendung vom 27.02.2008) mit der Nokia-Werkschließung in Bochum, den Entlassungen und der öffentlichen Besprechung auseinandergesetzt haben, soll es in der heutigen Sendung um die angekündigten Entlassungen bei BMW gehen. Zunächst ist im Fall BMW ja auffällig, dass es im Unterschied zu Nokia keine nennenswerten Proteste der betroffenen Arbeiter gab, oder es gab auch keine Kampagne in den Medien, in der die angekündigten Maßnahmen von BMW, mit welchen Argumenten auch immer, kritisiert wurden. Es gab auch keinen Politiker, der aus Protest öffentlich seinen BMW gegen die Wand gefahren oder sonstwie verschrottet hätte. Die Frage ist also: Warum sind die Entlassungen bei BMW in der Öffentlichkeit nicht weiter der Rede oder gar der Aufregung wert? An der Zahl der Arbeiter, die demnächst ohne Lohn auskommen müssen, kann es ja nicht liegen. Gegenüber den Entlassungen bei Nokia konfrontiert BMW schließlich fast die 4fache Zahl an Beschäftigten mit ihrer Existenzvernichtung.

Ende Dezember kündigt BMW Massenentlassungen von 8000 Beschäftigten an. Diese Maßnahme soll im Rahmen eines "Strategieprogramms" stattfinden, nach dem bis 2012 sechs Milliarden Euro eingespart werden sollen. Schnörkellos gibt die Konzernleitung darüber Auskunft, was Grund und Zweck der Maßnahme ist: "Wir wollen die Trendwende bei der Profitabilität schaffen". Die Konzernleitung teilt - wie sie sagt "im Klartext", auch gleich mit, dass der erwünschte Trend zu mehr Profit bereits auf gutem Wege ist. Und dass genau dieser Erfolg die Entlassungen nötig macht. In der Süddeutschen Zeitung vom 22.12. konnte man vom BMW-Sprecher weiter erfahren: "Der Grund ist ein 'Produktivitätsfortschritt von zehn Prozent', der heuer im Werk erzielt worden ist. Unser erklärtes Ziel ist es, jedes Jahr um fünf Prozent besser zu werden. Die SZ sagt dazu: "Im Klartext heißt das: Es werden künftig weniger Mitarbeiter gebraucht, um die gleiche Zahl von Autos zu produzieren." (SZ, 22./23.12.)

Mit größter Selbstverständlichkeit werden hier die Grundrechnungsarten des kapitalistischen Wirtschaftens präsentiert: Mehr Profitabilität heißt - selbstverständlich! - mehr Produktivität. Und mehr Produktivität bedeutet - natürlich! - weniger Mitarbeiter. Obwohl klar ist, dass es dabei um das Interesse von BMW nach mehr Gewinn geht, kommt dieses kleine Gleichungssystem als interesselose Gesetzmäßigkeit daher. Diese Gesetzmäßigkeit mag zwar für den Lebensunterhalt der nicht mehr gebrauchten Mitarbeiter katastrophale Folgen haben; sachlich gilt der dargelegte Zusammenhang aber offenbar als allgemein anerkannt und so überzeugend, dass man ihn ohne einen Anflug von Peinlichkeit öffentlich verkünden kann. Man kann die Gleichungen von hinten nach vorne lesen oder auch im Kreis - stets kommt das Passende heraus, nämlich: Wer künftig weniger Mitarbeiter brauchen will, muss produktiver werden. Und umgekehrt ist in der wunderbaren Welt der kapitalistischen Konkurrenz ein Produktivitätsfortschritt nicht nur gleichbedeutend mit Massenentlassungen, sondern auch noch ihr guter Grund. Und das, weil es um die Steigerung der Profitabilität geht.

Ist das Grundsätzliche in der Öffentlichkeit wieder einmal verstanden und akzeptiert, kann BMW in die Darstellung der Details des Vorhabens gehen. Bei dessen Realisierung wird sich die Firma einer segensreichen Einrichtung des kapitalistischen Arbeitsmarkts bedienen: Wie in allen großen deutschen Konzernen sind nennenswerte Anteile der Stellen mit sogenannten Leiharbeitern besetzt. Der kapitalistische Beruf dieser Leiharbeiter besteht darin, die Rolle eines besonders flexiblen Instrumentariums auszufüllen, das der Betrieb nach besonders freiem Ermessen nutzt: SZ vom 22.12. "Den Zeitarbeitern sei bekannt, 'dass wir mit diesem Instrumentarium spielen', sagt Werkssprecher Ebneth. Die womöglich mehr als 1000 in Regensburg betroffenen Leiharbeiter 'müssen weiterziehen, eventuell auch in den Raum München'".

Die Offenheit und Kaltschnäuzigkeit, mit der sich der Funktionär des Kapitals als Herr über die Lebensbedingungen normaler Leute aufführt, gefällt den kapitalistischen Klassenbrüdern aus dem Finanzsektor um so besser, als die unternehmerisch zupackende Art der BMW-Führung sich ausdrücklich nicht einer Notlage der Firma verdankt. Die BMW-Führung verspricht vielmehr, durch die Entfernung überflüssiger Lohnempfänger und durch das fest eingeplante jährliche Besser-Werden, einfach noch mehr aus der verbleibenden Belegschaft heraus zu holen als bisher. Soviel vorausschauend organisierter Unternehmenserfolg wird von den interessierten Spekulanten auch umgehend honoriert: Der Aktienkurs von BMW machte nach Ankündigung der Entlassungen einen Sprung von vier Prozent nach oben.

Soweit zunächst zu den Gewinnkalkulationen von BMW. Es fragt sich als nächstes, wie sich die Öffentlichkeit jetzt zu dieser angekündigten Existenzvernichtung von 8000 Arbeitern stellt. Wie schon in der Einleitung erwähnt, einen Aufschrei oder einen nennenswerten, wie auch immer gearteten Protest gibt es nicht. Andererseits aber führt die von dem kapitalistischen Vorzeigebetrieb angekündigte Massenvernichtung von Arbeitsplätzen auch zu einem kleinen öffentlichen Erschrecken: So kann man in der schon zitierten Ausgabe der SZ lesen: "Niemand kann sich auf seinem Arbeitsplatz noch sicher fühlen. Wenige Tage vor Weihnachten ist diese Erkenntnis besonders bitter." (SZ, 22.23.12.) Für die SZ handelt es sich aber um die bittere Erkenntnis einer öffentlich anerkannten Notwendigkeit, über deren Unausweichlichkeit sich niemand etwas vormachen kann: So heißt es weiter: "All das ist die Reaktion darauf, dass BMW jedes Jahr mehr Autos verkaufen muss, um den Gewinn stabil zu halten - auf hohem Niveau. Das ist zwar ein Luxusproblem. Doch ist es für Manager und Aktionäre auf die Dauer kein Zustand, wenn Wachstum keinen zusätzlichen Profit bringt." (SZ, 22.23.12.)

Ja, soviel Verständnis gibt es nicht etwa für Arbeiter am Fließband bei BMW, denen das Wachstum ihrer Arbeitsbelastung keinen zusätzlichen Lohn bringt. Dieses Verständnis ist von einfühlsamen Kommentatoren für die Figuren reserviert, die Gewinne stabil halten müssen und es einfach für unzumutbar halten, aus Wachstum keinen zusätzlichen Profit schlagen zu können. Darauf muss dieser Menschenschlag der Manager und Aktionäre einfach mit der Entlassung von Tausenden reagieren, und zwar ohne sich von Seiten der entschieden parteilichen Redaktionen im Lande das Etikett einer sozial unverantwortlichen Heuschrecke einzufangen, die den Hals nicht voll kriegt. Diese gemütlich weiß-blaue Sorte Profitgier kann sich der grundsätzlich positiven Haltung der nationalen Öffentlichkeit gewiss sein, wenn die Opfer auf Seiten der Belegschaft durch die Aussicht auf einen Vorteil für den deutschen Standort gerechtfertigt sind. Der einzige Vorwurf, den man BMW von seiten der Süddeutschen Zeitung - wenn überhaupt - machen kann, ist, dass man sich bei BMW zu lange "auf seinen Lorbeeren ausruhte", die "Härte des globalen Kapitalismus" vielleicht doch ein wenig unterschätzte - und sich deshalb "nicht genug um Rationalisierungen der Werke kümmerte." Also: Die harten Jungs von der SZ meinen, BMW mache seine Sache im Grunde nicht schlecht, hätte sich aber doch schon ein wenig früher um zusätzlichen Profit durch Ausdünnung der Belegschaft kümmern können. Soweit also, stellvertretend für die deutsche Öffentlichkeit, die Süddeutsche Zeitung.

Zum Schluss stellt sich die Frage, wie sich die IG-Metall, die gewerkschaftliche Interessensvertretung der Arbeiter zu den angekündigten Zumutungen stellt. Eins wird dabei schon zu Beginn klar: Dass die angekündigten Massenentlassungen bei BMW so gar nichts Skandalöses bekommen, liegt an der demonstrativen Übereinstimmung von Gewerkschaften und Betriebsrat mit der Unternehmensleitung in der Abwicklung der Angelegenheit. Laut BMW-Chef Reithofer hat BMW ganz fest versprochen, "die Firma werde ihre Stammbelegschaft von 108 000 Menschen bis zum Jahr 2012 nicht verringern. Das ist eine Art Arbeitsplatzgarantie - allerdings nicht für alle." Die Entlassungen betreffen offensichtlich niemanden, für den sich die Gewerkschaften als Vertreter der Stammbelegschaft interessieren würden. Die Entlassungen treffen - und das findet die Gewerkschaft zusammen mit der Firmenleitung ganz in Ordnung - nur die Zeitarbeiter, weshalb man von Seiten der Gewerkschaft die Sache demonstrativ gelassen sieht. In der schon öfter zitierten SZ vom 22.12. kommt auch die IG Metall zu Wort "'Wir sind verärgert über die Zahl und den Zeitpunkt, zu dem die Entlassung jetzt genannt wird, nicht aber über die Tatsache als solche.' IG-Metall-Sprecher Jena sprach angesichts des Stellenabbaus von einem 'völlig normalen Vorgang', den man 'unaufgeregt zur Kenntnis' nehme. Es gebe 'keinen Grund, die Pferde scheu zu machen.' Schließlich handele es sich bei den Betroffenen hauptsächlich um Zeitarbeitnehmer, die um ihr Risiko wissen müssten. 'Leiharbeiter werden eingestellt, um Produktionsspitzen abzudecken', sagt Jena. 'Wenn es diese Spitzen, wie jetzt bei BMW, nicht mehr gibt, werden ihre Stellen eben wieder abgebaut.'" Kein Grund zur Aufregung für die Gewerkschaft also.

Es hat ihrer Überzeugung nach ja die Richtigen erwischt. Die Zeitarbeiter eben, an denen die Gewerkschaft die gleiche kapitalistische Unterscheidung aufmacht wie das Kapital: Sie sind eben nicht Stammbelegschaft und deshalb völlig zu Recht eine freie Manövriermasse des Kapitals. Deshalb ist es für die IG- Metall ein völlig normaler Vorgang, wenn diese Leute in die Arbeitslosigkeit manövriert werden. Irgendwelche Beschwerden sind also fehl am Platz, oder gar der Anspruch auf gewerkschaftliche Unterstützung wegen des Verlustes des Arbeitsplatzes . Der Klartext dieses Zynismus geht also so: Wer Leiharbeit macht, also um sein Risiko entlassen zu werden wissen muss, der hat sich diese Lage ja wohl irgendwie auch sehenden Auges selber ausgesucht, oder? Die professionelle Gemeinheit dieses Vertreters der Stammbelegschaft bringt ihn dazu, das Schicksal der Leiharbeiter gleich noch ein Stück 'normaler' zu finden als die Firma: Obwohl bei BMW stets ganz offen von der dringend nötigen Erhöhung der Profitabilität als Grund der Entlassungen die Rede war, trägt der Gewerkschafter zusätzlich zu dieser Begründung das Zurückfahren von sogenannten "Produktionsspitzen" vor. Und das hält er offenbar für den gänzlich unkritisierbaren Anlass für den Rausschmiss von ein paar Tausend notorisch risikofreudigen Leuten, in denen er beim besten Willen keine richtigen Kollegen sehen kann.

Das soll aber nicht heißen, dass sich ein moderner Gewerkschafter genieren würde, sich den ausdrücklich genannten Grund des Managements für die vorgesehenen Entlassungen zu eigen zu machen. Der heißt ja schlicht: Die Rendite muss stimmen in der Konkurrenz der Autokapitale! Das demonstriert der bekannt realitätstüchtige bayerische IG Metallchef Neugebauer: "man muss die Realität zur Kenntnis nehmen. Bei BMW wird die komplette Produktion der Siebener-Baureihe umgestellt. Man braucht da künftig deutlich weniger Personal. Außerdem darf man BMW nicht isoliert betrachten. Wenn Daimler, Audi und andere Konkurrenten deutlich höhere Kapitalrenditen haben, hat es auf den Börsenkurs und auf die Kapitalstruktur von BMW negativen Einfluss, wenn es dort nur fünf Prozent sind." (IG Metall-Chef Neugebauer, SZ, 27.12.) Ja, das wird die Entlassenen beruhigen, dass sie nicht sinnlos, sondern im Dienst von Börsenkurs und Kapitalstruktur von BMW ihr Einkommen verloren haben und dadurch einen - wenn auch künftig eher passiven - Beitrag zur Erhöhung der Kapitalrendite auf fünf Prozent plus x erbringen. Der gewerkschaftliche Hinweis auf die Realität, die man zur Kenntnis nehmen müsse, hat durchaus auch seinen aufklärerischen Wert: Kaum stellt BMW die Produktion um, schon braucht die Firma weniger Personal - schließlich hat sie ja deswegen die Produktion umgestellt. Damit hat sie aber für die IG-Metall nicht nur rationalisiert, sondern BMW hat durch die bloße Umsetzung seines Interesses an höherem Profit auch schon einen völlig hinreichenden Grund für die Erklärung und Rechtfertigung der daraus folgenden Entlassungen geliefert.

Die Gewerkschaftsführung meint offenbar, dass die glücklichen Mitglieder der BMW-Stammbelegschaft ohnehin keinen Anlass zur Sorge um ihren Arbeitsplatz haben, auch wenn demnächst wieder einmal im Dienste der Trendwende zu einer noch höheren Profitabilität die komplette Produktion einer oder mehrerer Baureihen umgestellt werden. Die IG Metall ist der Auffassung, BMW könnte Teile der Stammbelegschaft gar nicht entlassen! So wird der IG-Metall-Sprecher Jena Im Spiegel online vom 21.12 zitiert: "Das geht gar nicht. Es gibt Verträge. Wir haben von BMW eine klare Stellenzusage. Wir haben mit BMW immer gute Erfahrungen gemacht." Da braucht es schon eine hartgesottene Borniertheit, um dem Glauben anzuhängen, ein Vertrag mit dem Inhalt einer Stellenzusage würde die betriebliche Kalkulation mit der Stammbelegschaft in Sachen Arbeitsplatzsicherheit ganz fundamental von der Kalkulation mit Zeitarbeitern unterscheiden. Schließlich hat ja, unter Mitwirkung und mit Zustimmung der Gewerkschaft, in den letzten Jahren ohnehin der Ersatz von Stammarbeitsplätzen zugunsten des Aufbaus der Zeitarbeit stattgefunden. Dadurch sind die angeblich im Schutz der famosen IG-Metall-Verträge unkündbaren Mitglieder der Stammbelegschaft tendenziell immer weniger geworden. Außerdem weiß niemand so genau wie die Gewerkschaft, dass die Arbeitslosenstatistik auch voll ist mit Leuten, die einmal irgendwo vertraglich abgesicherte Stammbelegschaft waren. Aber: Sollten auch bei BMW Entlassungen aus dem Kreis der Stammarbeiter nötig werden, wird die IG Metall sicher einen neuen Vertrag abschließen, mit Stellenzusagen für die, die übrig bleiben.

Vollkommen ohne gewerkschaftliche Kritik geht die Affäre dann doch nicht über die Bühne: "Die unsensible Ankündigung solcher Maßnahmen am letzten Arbeitstag des Jahres und die dadurch entstehenden Ängste überdecken die überaus erfolgreiche Arbeit des Jahres 2007." (Regensburger Betriebsrat, Spiegel online, 21.12.) Man ist in Gewerkschaftskreisen unzufrieden mit der Taktlosigkeit der Konzernleitung bei der Ankündigung der Massenentlassungen. Obwohl sonst in diesem Jahr für Betrieb und Belegschaft alles bestens gelaufen ist, hat das mangelnde Feingefühl der Konzernleitung nach Auffassung des Betriebsrats am Ende doch noch völlig unnötige und unschuldige Opfer gefordert, nämlich: Die verdiente Aufmerksamkeit für die Erfolgsbilanz des Betriebsrats und die schöne Weihnachtsstimmung.

Aus alledem, was bis jetzt gesagt wurde, erfolgt also auch die Beantwortung der Eingangsfrage, weshalb es zu den angekündigten Entlassungen bei Nokia eine zeitlang eine gewisse Aufregung gab und wieso es gegenüber den angekündigten Entlassungen bei BMW eher ein Wohlwollen und ein Weiterso gegeben hat. Die Lage der entlassenen Arbeiter ist in beiden Fällen katastrophal. Doch diese Lage der Arbeiter war offensichtlich nie der Grund für die Aufregung bei Nokia. Sondern Maßstab bei der Beurteilung der beiden Entlassungsmaßnahmen sind die Auswirkungen auf den Standort Deutschland. Bei der Frage, was heißt die Erhöhung der Profitabilität für den Standort Deutschland, zeigt sich allerdings ein Unterschied: Bei BMW wird mit den Entlassungen der Standort Deutschland gestärkt, bei Nokia wird der Standort Deutschland geschwächt. Der gültige Maßstab bei der Beurteilung dieser beiden Fälle hat also einen eindeutig nationalistischen Charakter.