Immer mehr Krieg in Afghanistan und Pakistan (Teil 1)
Anlässlich des Todes dreier deutscher Soldaten – laut offizieller Statistik Nr. 33 bis 35 – und eines sog. „Luftschlags“ gegen vermutete Attentatsvorbereitungen durch die Taliban ( mit über 100 Toten) treiben sich Politiker und Macher der öffentlichen Meinung einige Wochen lang in der Frage umher, ob der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan denn wohl als „Krieg“ bezeichnet werden darf. Eine einigermaßen merkwürdige Fragestellung, möchte man meinen. Merkwürdig insofern, als für alle Beteiligten und auch alle Beobachter doch klar ist, dass in diesem Land seit immerhin acht Jahren Krieg geführt wird. Auch die deutsche Regierung lässt keine Zweifel an ihrer Entschlossenheit, dem wachsenden Widerstand der Taliban entgegenzutreten und die militärische Konfrontation für sich zu entscheiden. Dabei scheut sie keine Opfer. („Der Einsatz müsse trotz der Opfer weitergehen, um den Terroristen entgegenzutreten.“ Jung laut SZ, 24.6.09)
Man wurde auch ausführlich darüber unterrichtet, dass die deutsche Truppe jetzt offiziell den Auftrag zum Kampf gegen den Feind hat. Bis vor kurzem wurde immerhin vor allem hervorgehoben, dass die Deutschen hauptseitig „zivile“ Aufgaben in Afghanistan zu erledigen haben (Brunnen und Mädchenschulen bauen, Polizei ausbilden). Inzwischen ist einerseits, nämlich in der Sache eine Klarstellung erfolgt: Die deutsche Armee ist im Ausland unterwegs und mit Töten und Sterben beschäftigt. Andererseits ist genau dieser kriegerische Einsatz der selbstverständliche Ausgangspunkt einer munteren Erörterung der Gesichtspunkte, die bei der Namensgebung eines solchen Militär-Engagements zu berücksichtigen sind: „robuster Friedenseinsatz – Kampfauftrag – Krieg“ etc.
Warum sind die deutschen Politiker in dieser Frage so zurückhaltend? Warum betonen sie ständig, von Krieg zu reden, sei falsch?
Der wirkliche Grund der Bundesregierung, ihre Beteiligung am Afghanistan-Krieg nicht beim Namen nennen zu wollen, ist so alt wie der Krieg selbst und - parteiübergreifend – von sehr grundsätzlicher Art. Eine kleine Erinnerung – die FAZ beschreibt die Ausgangslage wie folgt: „Von Anfang an legte die damalige Bundesregierung Wert auf eine strikte Trennung der Unterstützungs- und Sicherungsaufgaben der Internationalen Schutztruppe (Isaf) vom Kampfauftrag des "Unternehmens enduring freedom" unter amerikanischem Befehl. Sie lehnte insbesondere eine gemeinsame Kommandostruktur für beide ab.“ (Rühl, FAZ 22.07.)
Deutschland hat sich also erstens entschieden, beim amerikanischen Krieg gegen das Taliban-Regime mitzumachen und sich an der Einrichtung einer dem Westen genehmen neuen Ordnung zu beteiligen. Bei solch gewichtigen Weltordnungsfragen möchte Deutschland nicht fehlen, wenn die USA diese auf die Tagesordnung setzen.
Zweitens legt Deutschland allerdings eben von Anfang an Wert darauf, seinen Beitrag zu diesem Krieg nicht als Befehlsempfänger und Erfüllungsgehilfe der USA zu leisten. Man widersetzt sich zunächst dem amerikanischen Antrag auf ein gemeinsames Oberkommando der Streitkräfte, und hebt immer wieder die Eigenständigkeit des Einsatzes hervor: Gegenüber jeder Forderung nach Truppen und Militärgerät macht die Bundesregierung einen „Souveränitätsvorbehalt“ geltend und setzt lauter eigene Bedingungen für den deutschen Kriegsbeitrag. Der wird als reine Aufbauhilfe definiert, die „bloß“ militärisch abgesichert werden muß und konzentriert sich auf die Besetzung und Sicherung des afghanischen Nordens. Mit dieser Definition ihres Einsatzes hebt sich die Bundesregierung ständig ab von der amerikanischen Vormacht, die vor allem im Süden des Landes ihren Krieg führt.
Diese Konstruktion, den deutschen Beitrag als „zivile Hilfe“ zu bezeichnen, basiert bzw. schmarotzt allerdings von dem Krieg, den die Amerikaner in Afghanistan führen: Die US-Streitmacht samt verbündeter Truppen legt in ihrer Jagd auf Taliban das Land in Schutt und Asche. Das deutsche Militär übt währenddessen in der vergleichsweise ruhigen Besatzungszone im Norden des Landes quasi Polizeiaufgaben aus. Inzwischen hat sich die Lage allerdings entscheidend geändert und die behauptete Trennung - die USA führen Krieg und „wir“ bauen das Land auf – lässt sich nicht mehr aufrecht erhalten: Der Krieg eskaliert. Amerika und seine berechnenden Mitstreiter haben das ganze Land in eine zerbombte Wüstenei verwandelt, sämtliche Reste einer Wirtschaft vernichtet und jede Erinnerung an so etwas wie eine gesellschaftliche Ordnung zerstört. Dagegen wächst der Widerstand, die Taliban rekrutieren ihre Kämpfer aus dem flächendeckenden Elend und haben ihre Anschläge auf das gesamte Land ausgedehnt. Die deutschen Truppen werden zunehmend in Kämpfe verwickelt, auch Deutschland hat inzwischen regelmäßig tote und verwundete Soldaten zu verzeichnen. Die deutsche Opferbilanz kommt nur zu einem Schluss – mehr Krieg. Und das deutsche Volk wird mit den entsprechenden Berichten in den abendlichen Nachrichten unterrichtet und daran gewöhnt, dass die Nation sich im Kriegszustand befindet. So weit die kriegerische Lage.
Ein Anlass, von ihren alten Sprachregelungen Abschied zu nehmen, sieht die deutsche Regierung darin – bislang jedenfalls – nicht. Schon gleich nicht so kurz vor der Bundestagswahl (Die Parteien haben einmütig beschlossen, den Krieg nicht zum Wahlkampfthema zu machen). Im Gegenteil: Die deutschen Politiker legen größten Wert auf die Klarstellung, dass es sich beim Einsatz der deutschen Soldaten in Afghanistan nicht um einen Krieg handelt. Ein leicht paradoxes Bemühen angesichts dessen, dass man gleichzeitig diesen Krieg schon dermaßen zur nationalen Sache gemacht hat, dass bereits ein Einsatzplan für die nächsten zehn Jahre vorliegt. Ein bizarres Bemühen auch angesichts der Berichterstattung, die es laufend von diesem Kriegsschauplatz gibt. Diese Tour, dem Krieg diesen Namen zu verweigern, treibt seine Blüten:
Allen voran der deutsche Befehlshaber der Truppe, Minister Jung, „vermeidet“, wie es heißt, „diesen Begriff, ‚weil das kein Krieg ist’. ‚Das wäre falsch, das so zu formulieren’, sagte Jung. Er verwies darauf, dass Deutschland nicht als ‚Besatzer’ in Afghanistan sei.“ (FAZ, 25.6.)
Deutschland besetzt zwar mit seinem Militär wesentliche Teile des nördlichen Territoriums Afghanistans, aber, so der Minister, Deutschland ist dort nicht als Besatzer unterwegs und deswegen auch nicht im Krieg. Und sein Sprecher klärt darüber auf, wieso die militärische Präsenz nicht als Besatzung zu bezeichnen ist: „Man befinde sich mit Afghanistan nicht im Krieg, sondern kooperiere mit der legitimen Regierung.“ (Ministeriumssprecher, SZ, 25.6.)
Alles klar?! Deutschland leistet gewissermaßen bloß Amtshilfe gegenüber der afghanischen Regierung von Präsident Karsai, die – im Unterschied zur Vorgängerregierung, die mit einem Bombenhagel der Nato-Vormacht in einem Akt der ‚Selbstverteidigung’ aus dem Amt gejagt werden musste – echte Legitimität für sich beanspruchen kann – jedenfalls bei ihren mächtigen Geburtshelfern und Paten. Bedauerlicherweise ist diese Auffassung im Land außerhalb des Kabuler Präsidentenpalastes nicht sehr populär (siehe die Wahlen vor zehn Tagen), weswegen die Interventionsmächte quasi gar nicht umhin kommen, der Regierung ihrer Wahl unter völkerrechtlicher Absegnung militärisch zu einer Kommandogewalt über das Land zu verhelfen und deren Gegnern den Garaus zu machen.
Es gibt noch weitere Begründungen des Verteidigungsministers, warum dieser Krieg nicht als solcher bezeichnet werden soll: „Es gehe um den zivilen Aufbau, um ‚vernetzte Sicherheit’. Das Wort ‚Krieg’ setze da einen ‚völlig falschen Akzent’.“ (Jung, Spiegel, 29.6.)
Vom Krieg als Krieg zu sprechen, da würde man doch glatt die Besonderheit des deutschen Einsatzes klein reden: Mit der militärischen Erledigung des Gegners ist die Mission in Afghanistan nämlich noch längst nicht beendet. Gelungene Weltordnung, wie man sie in Deutschland buchstabiert, vollendet sich erst im Aufbau „ziviler Strukturen“, vorrangig der Schaffung einer loyalen afghanischen Polizei und Armee, um dem Ziel einer sog. „selbsttragenden Sicherheit“ näher zu kommen. Die „Sicherheit“, die „Deutschland am Hindukusch verteidigt“, verlangt ein Regime, das auch ohne die dauerhafte Präsenz auswärtiger Truppen dafür einsteht, dass Afghanistan wunschgemäß regiert wird – d.h. für die Ordnungsansprüche Deutschlands auch in dieser Weltgegend einsteht.
Noch eine letzte Kostprobe des Ministers: „Krieg würde auch betonen, dass den Taliban Kombattantenstatus zustünde. Tatsächlich aber seien sie ‚Verbrecher, Terroristen und Kriminelle’.“ (FAZ 06.07.) Es ist zwar nicht ganz einzusehen, welchen Vorteil sich der Kriegsgegner von einem Aufstieg zum „Kombattanten“ versprechen sollte; Amerika jedenfalls hat kein Vermittlungsproblem zwischen seiner Rede vom „Krieg in Afghanistan“ und der Definition seiner Feinde als „Terroristen“. Deutschland aber legt hier Wert auf eine Unterscheidung: Von Krieg zu sprechen, würde dem Gegner in den Augen des Ministers viel zu viel Ehre antun. Die Taliban als Kombattanten zu bezeichnen, hieße, diese nach der Logik des Völkerrechts als quasi ebenbürtige Gegner anzuerkennen – als Soldaten, die eben ihr Ziel im Kampf verfolgen. Das kommt für den deutschen Kriegsminister nicht in Frage: der will fein säuberlich und unmissverständlich unterscheiden zwischen der eigenen legitimen Gewalt und der höchst illegitimen Gewalt der Gegner. Die sind als Verbrecher definiert und ganz legitim gewaltsam zu erledigen. Und an dieser Unterscheidung - zwischen der gerechten Gewalt einerseits und der zu bekämpfenden verbrecherischen, also unberechtigten Gewalt andererseits – daran will Jung durch die entsprechende Wortwahl erst gar keine Zweifel aufkommen lassen: So bleibt auch für den deutschen Krieg vor Ort der untadelige Ruf einer reinen Polizeiaktion erhalten!
Übrigens: Auch oppositionelle Politiker schließen sich der Auffassung an, das Wort „Krieg“ zu vermeiden: Stellvertretend Nachtwei von den Grünen: „Es gibt kein passendes Wort für die Situation in Afghanistan. Es ist eine Gemengelage verschiedener Konfliktsituationen: vom Guerillakrieg in einzelnen Distrikten über Schwerstkriminalität bis hin zu Boomregionen … Das Etikett ‚Krieg’ daranzuhängen ist als Pauschalurteil falsch.“ (FAZ, 25.6.) Sprich: weil das Militär nicht überall im Einsatz ist, kann von einem wirklichen Krieg nicht die Rede sein.