Wulff statt Köhler:

Nach dem Abgang des Köhler vom Amt des Bundespräsidenten, in das ihn die Regierungsparteien als so genannten „Seiteneinsteiger“ geholt hatten, wollte die schwarz-gelbe Koalition wieder einen Profi aus den eignen Reihen im Schloss Bellevue sehen. Einen waschechten Politiker also, der sich ohne Wenn und Aber und mit der in seiner politischen Karriere erlernten Beredtheit für den Schulterschluss von Führern und Geführten einsetzt. Der CDU-Mann Wulff ist dann auch mit seiner Wahl sofort zum Präsidialen mutiert, der streng überparteilich für demokratische Herrschaft und kapitalistische Marktwirtschaft Partei ergreift: In seiner Dankesrede bringt er bereits die zentralen Parolen unter, mit denen das Staatsoberhaupt „uns alle“ auf die „Einheit der Nation“ einzuschwören hat: „Wir alle tragen gemeinsam Verantwortung für unser Land, für unser Gemeinwesen, für unsere Demokratie. Es ist unser Land... Wir brauchen alle Menschen in unserem Land.”

Nun ist es wirklich nicht so, dass irgendeine gewichtige Stimme in der demokratischen Republik Herrn Köhler die präsidiale Kompetenz bestritten hätte. Erst nachdem er hinwarf, wollen alle bemerkt haben, dass der Mann keine ideale Besetzung für die oberste Repräsentation der Nation gewesen sein soll. Die “Süddeutsche” weiß jetzt:

“Dem Bundespräsidenten steht als politisches Mittel ausschließlich das Wort zu Gebote. Dieser Bundespräsident aber konnte damit nicht umgehen. Von den Reden Köhlers insgesamt wird nicht viel in Erinnerung bleiben .. Die Berliner Reden ... wurden bei ihm zu länglichen Ansprachen zur Lage der Nation und der Weltläufte insgesamt und verpufften wirkungslos.” (SZ, 01.06.10)

Hat also Köhler bei seinem „Umgang mit dem Wort“ nicht immer das passende gefunden? Mit seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz hat er öffentlichen Unmut erregt, weil aufgrund „missverständlicher Formulierungen“ der politisch unkorrekte Eindruck hätte aufkommen können, Deutschlands Soldaten kämpften dort nur für schnöde materielle Interessen. Von einem Staatsoberhaupt wird aber erwartet, dass er in gepflegt-hochtrabenden Worten die Überzeugung transportiert, die Bundesrepublik verfolge dort zwar ihre Interessen, aber gewissermaßen nur als Kollateralertrag eines sittlich hochwertigen internationalen Entwicklungshilfeprojekts zur staatlichen Konsolidierung jenes Meisterwerks westlicher Freiheitsstiftung mit dem Titel „demokratisches Afghanistan.“ Nach einem Frontbesuch im Lande der Paschtunen hatte Köhler sich dazu hinreißen lassen, den Bundesbürgern die Wichtigkeit und Richtigkeit einer Beteiligung am Krieg um Afghanistan mit dem Argument zu veranschaulichen, bei „unserer Freiheit“, die gemäß dem Diktum des ehemaligen sozialdemokratischen Kriegsministers Struck auch „am Hindukusch verteidigt wird“, handle es sich auch um die „Freiheit von für uns lebenswichtigen Handelswegen“, Deutschland sei schließlich vom Zugang zu Rohstoffen abhängig. und dass es darum doch wohl auch in Afghanistan ginge. In einem Anflug von Populismus stellte er auch noch einen Zusammenhang her zu unser aller Arbeitsplätze, die irgendwie doch auch in Afghanistan geschützt werden müssten. Als geistiger Anführer der Nation unterstellt er ganz selbstverständlich, dass gute Staatsbürger nach außen geltend gemachte Interessen ihrer Nation nicht hinterfragen oder bezweifeln, sondern unterstützen. Und sie haben auch einzusehen, dass manchmal dafür ein Krieg unumgänglich ist.

Das lässt sich auch umkehren: Wenn sich die Regierung - selbstverständlich nach langem Ringen – zur Kriegsbeteiligung entschließt, dann beweist das, wie wichtig die Bewahrung und Durchsetzung dieser Interessen ist. Deswegen werden diese mit dem Prädikat „vital“ ausgezeichnet. Während die Diskussion über Köhlers Äußerungen in der Regel sich auf Stilkritik beschränkte, meinte die Opposition, ausgerechnet den Bundespräsidenten bei einer verfassungswidrigen Äußerungen ertappt zu haben. Die „Grünen“ reagierten verstimmt über diesen vermeintlichen Verstoß gegen ihre ureigene Kriegszustimmungslüge, derzufolge die bewaffneten Kämpfer von der Bundeswehr feldgraue Aufbauhilfeleister und unverzichtbarer Bestandteil einer verantwortlichen Friedenspolitik seien. Die Linkspartei unterstellte Köhler gar, er habe das “wahre Gesicht” dieses Krieges vorgeführt: Deutschland ginge um wirtschaftliche Interessen. Mit dieser Position, die glatt bestreitet, dass es gute und moralische einwandfreie Gründe für deutsches Militär in Afghanistan geben könnte, steht diese Partei allerdings alleine da. Die demokratische Öffentlichkeit wurde sich schnell einig, dass Köhler in der Sache nichts Skandalöses gesagt habe, schließlich könne man das schon in den früheren „verteidigungspolitischen Richtlinien” des zuständigen Ministeriums nachlesen und Verteidigungsminister Guttenberg meinte, Köhler habe die „richtige Debatte“ angefangen.

Fürs Berufsbild Bundespräsident ist die Affäre allerdings aufschlussreich: Wenn sich der oberste Repräsentant der Nation zu einer wichtigen Angelegenheit der Nation äußert, dann erwartet man von ihm, dass er glaubwürdig, d.h. mit gekonnter Heuchelei, rüberbringt, wie die Nation bei einem Kriegseinsatz durchaus auch ihre eigenen Interessen wahrnimmt. Das muss aber immer im Zusammenhang einer „zutiefst verantwortungsbewussten“ Mitwirkung bei der Gestaltung einer “friedlichen Weltordnung” gesehen werden. Deshalb nimmt Deutschland nie und nimmer an einem Krieg gegen Afghanistan teil, sondern schickt seine Kämpfer wegen „Stabilität” zum „Wohle des afghanischen Volkes” und zum „Schutz der zivilisierten Welt vor dem Terrorismus” an die Front. So verkörpert das Staatsoberhaupt den notorisch guten Willen der deutschen Nation zuhause und vor anderen Nationen – wenn er im Ausland Deutschland repräsentiert. Er ist dafür zuständig, „den Menschen draußen im Lande” immer wieder vor Augen zu führen, in welch großartiger Nation sie leben und wie dankbar sie deswegen sein müssen. Zweifelsohne gibt es Misshelligkeiten und Härten, aber die müssen als Auftrag an „uns alle” verstanden werden, der Güte der Nation umso mehr gerecht zu werden und sie umso mehr voranzubringen. Das Amt des Bundespräsidenten ist die Verkörperung des „Wir Alle”, also der Einheit der Nation, die Person des Amtsinhabers die dazu passende Charaktermaske. Hinter diese Einheit müssen alle wirklichen Gegensätze, von denen es ja mehr als genug gibt, zurücktreten; umgekehrt sind die gegensätzlichen Interessen nur dafür da und darauf verpflichtet, diese großartige Nation zu erhalten und veredeln.

Da muss dann aber auch klar sein, dass eine Nation aus Führern und Geführten besteht: Erstere tragen die schwere Last, die vielfältigen „Herausforderungen” zu erkennen und zu meistern – selbstverständlich zum „Wohle aller” –, wobei Fehler und Irrtümer eben wegen der Schwere der Aufgabe passieren müssen; das muss dann auch den Geführten klar sein, die sich zwar allerhand Kritik herausnehmen dürfen, dabei aber immer wissen müssen, dass sie diese Führung brauchen, dass die also – egal, welche Regierung gerade dran ist – ihr grundsätzliches Vertrauen verdient. Ein Bundespräsident, der von Amts wegen „über den Parteien steht”, hat unablässig für dieses staatsbürgerliche Grundvertrauen zu werben. Kritische Töne gegenüber der Regierung gehören mit zum Geschäft, aber auf keinen Fall dürfen sie den Eindruck einer Distanz zur Politik oder gar einer Absage erwecken, präsidentiale Ermahnungen müssen vielmehr bekräftigen, wie sehr die Politik für das Gute steht und welch hohe Erwartungen man in sie setzt.

Wahrscheinlich genau deshalb haben führende Politiker der Nation Köhler beim Streit um seiner Afghanistan-Äußerungen ihre Unzufriedenheit mit seiner Amtsdarstellung spüren lassen. Ein oder zwei Mal, auf jeden Fall zu oft, hatte er Einspruch gegen verabschiedete Gesetze erhoben, er ließ sich seine mangelnde Begeisterung für die schwarz-gelbe Regierung anmerken und er verhielt sich fast schon illoyal in einer Schicksalsfrage der Nation: Die Regierung rettet mit viel Geld und Aufwand den Finanzsektor, stellt also klar, dass dies ein ehrenwerter und unverzichtbarer Geschäftszweig ist, der nur mehr Aufsicht und weniger Gier braucht, und dann lässt Köhler eine Philippika nach der anderen gegen „Bankster” und „Monster” los und macht sich damit zum Sprachrohr eines im Volk weit verbreiteten Ressentiments. Das sprach – so sehen es die Politiker – für eine zu große Volksnähe, was wiederum verdächtig in die Nähe des Geschimpfes auf „die da oben” bis hin zu „Politik ist ein schmutziges Geschäft” reicht, und dann kamen noch die Umfragen dazu, laut denen Köhler beim Volk sehr beliebt war. Ein Präsident hat aber nicht beim Volk beliebt zu sein, sondern respektiert als einer, der ihm die Schwierigkeiten und die Verantwortung der Politik verdolmetscht. Der also nicht Missverständnisse über die Politik durchgehen lässt oder gar unterstützt, sondern in schönem moralischen Ton Einverständnis mit ihr fordert und fördert. Kurz: Er war nach dem Geschmack der Politiker ein suboptimaler Politikverherrlicher.

Dieses politische Geschmacksurteil wäre freilich ohne Konsequenzen geblieben, wenn Köhler nicht „hingeschmissen“ hätte und im Amt verblieben wäre. So wichtig ist eine Bundespräsident schließlich auch wieder nicht. Sein Nachfolger aus Niedersachsen ist ja auch nicht negativ vorbelastet, weil eine Mehrheit der öffentlichen Meinung seinen Gegenkandidaten, der sich mit der politischen Ausschlachtung des Stasi-Materials prominent gemacht hat, für „würdiger“ hielt. Dieser Job verleiht nämlich jedem Charakter „Respekt“ – nämlich vor dem Amt, allein dadurch, dass er es ausübt.

Deutschland wieder im WM-Fieber -

Übernahme eines Vortrages des Gegenstandpunkts in RadioX, Frankfurt, dokumentiert bei farberot

Link: www.farberot.de

Beitrag: Deutschland wieder im WM-Fieber - "schwarz-rot-geile Fußballparty" Vorsicht! Achtung! Nationalismus gefährdet eure Gesundheit und praktischen Interessen! (Juli 2010)