Wulff-Rücktritt – ein paar Anmerkungen zum höchsten Amt im Staate

Es herrschte seit Wochen eine ziemliche Aufregung über den Bundespräsidenten Christian Wulff und seine Affären. Auch wenn ihm keiner nachsagen wollte, dass er gegen irgendein Gesetz verstoßen habe, musste er sich den Vorwurf des „Schnäppchenjägers“ gefallen lassen; und weil er bei der Aufklärung der Wahrheit auch nicht so, wie erwartet, mitspielte, sah die Öffentlichkeit sein „Amt beschädigt“, weshalb massive Zweifel an seiner Tauglichkeit für dieses hohe Amt angemeldet wurden: „Ist er noch erträglich für dieses Land“? Und jetzt ist der Mann zurückgetreten und hat, so erfährt man, „uns alle erlöst“, fragt sich wovon?

Bundespräsident - das ist schließlich nicht ein Amt wie andere, bei denen man bei Verfehlungen vielleicht etwas nachsichtiger sein kann, sondern ein ganz anderes Amt. Die „Süddeutsche Zeitung“: „Das Amt des Bundespräsidenten verlangt viel mehr als jedes andere Staatsamt, weil es nicht nur das höchste, sondern auch ein ganz anderes Amt ist als jedes andere.“ (6.12.11)

Im „Spiegel“ findet sich der Anforderungskatalog dieses Amtes: „Der Bundespräsident hat eine moralische Instanz zu sein, und das ist seine Aufgabe: den Bürgern Halt und Orientierung zu geben. Er kann Politik auf eine schöne Art und Weise machen, ohne Machtkämpfe, ohne von den Menschen Opfer zu verlangen. Wenn er glaubwürdig und unbescholten ist, kann er eine gute, versöhnende Rolle spielen im System der Politik. Wenn er das nicht ist, zerstört er Vertrauen wie kein anderer.“ (51/2011)

Das sind allerdings sehr hohe Anforderungen an die Person im Amt:
- eine ganz hohe moralische Instanz darstellen,
- Halt und Orientierung geben,
- dann soll sie auch noch auf schöne Art und Weise Politik machen,
- keine Machtkämpfe austragen und keine Opfer verlangen –

das ist so in etwa der Gegenentwurf zur Politik, wie sie sonst anscheinend tagtäglich stattfindet. Und wenn der Bundespräsident das leistet, spielt er eine gute, versöhnende Rolle, sorgt dafür, dass der Bürger der Alltagspolitik grundsätzlich vertraut. Versagt er bei seiner Aufgabe, passiert das Gegenteil – totaler Vertrauensverlust - und er macht viel kaputt: Dann heißt es von ihm, dass „er Vertrauen zerstört wie kein anderer“.

Da tischt der Spiegel natürlich einen ziemlichen Schwindel auf. Man stelle sich zum Beispiel die ständig wachsende Masse der Niedriglohn- und Hartz-IV-Empfänger vor: Die können ein Lied davon singen, was es heißt, wenn die Politik „Opfer verlangt“, und besonders zufrieden werden sie damit nicht sein. Aber dann sehen sie einen feinen Mann an der Spitze des Staates und sind mit den aufgezwungenen Opfern bzw. mit denen, die sie ihnen abverlangen, wieder versöhnt? Und umgekehrt: Der Mann an der Spitze benimmt sich schlecht und enttäuscht sie – gibt es dann Randale? Da beschreibt der „Spiegel“ mit dem Stichwort „versöhnende Rolle“ eine Leistung des Bundespräsidenten, die der gar nicht erbringen kann und die tatsächlich auch nicht wirklich von ihm verlangt wird.

Was von ihm verlangt wird, kann man an seiner Arbeitsplatzbeschreibung sehen. Er verfügt über keine politische Macht, auch da nicht, wo er Gesetze, also politische Beschlüsse, an deren Erstellung er nicht beteiligt war, mit seiner Unterschrift formell in Kraft setzt. Was die Führung der Staatsgeschäfte angeht, da bekleidet er in der Tat ein „Amt ohne Macht“. Zugeschrieben ist ihm andererseits eine große ideelle Macht: Ganz getrennt vom normalen Getriebe der Machtausübung von oben nach unten ist er der oberste Repräsentant der Nation – und da repräsentiert er natürlich nicht die Härten, die die Nation ihren Bürgern zumutet, und er repräsentiert nicht irgendeinen mittelmäßigen Krämerladen, sondern ein veritables Staatswesen namens Deutschland. Er stellt als Person die Würde der Nation dar, die mit dem schönen Schein einer verwirklichten Einheit von unten und oben versehen ist. Er verkörpert ihren Anspruch, dass sie von ganz besonderer Güte ist und sich lauter hohen Werten verpflichtet weiß und dass sie dafür Respekt und Anerkennung – von außen und von innen – verlangt.

Besucht er eine andere Nation, führt er mit der nicht irgendwelche Verhandlungen, sondern präsentiert ihr diesen Anspruch auf Respekt und Anerkennung und bekommt ihn im Normalfall auch in Gestalt eine roten Teppichs und eines würdigen Empfangs. Tritt er im Inneren auf, wenn er eine seiner berühmten Sonntags- oder Weihnachtsreden hält, sagt sein ganzes Auftreten nur eines: Seht her, ich bin die Verkörperung einer gelungenen, höchst werthaltigen Nation, und ihr könnt euch glücklich schätzen, der anzugehören. Weil er mit den „Niederungen der Politik“, dem sogenannten „schmutzigen Geschäft“ nichts zu tun hat, weil er dem Parteienstreit enthoben ist und mit der Durchsetzung politischer Zwecke nichts zu tun hat, verkörpert er ein ideales Bild der Macht. Das ist sozusagen das durch den Bundespräsidenten dargestellte Ideal einer gelungenen, völlig reibungslosen Identität der Staatsmacht mit ihren Bürgern. Diese Idealisierung ist ohne Anspruch nicht zu haben, nämlich den, dass der Staat ein gutes Urteil der Bürger über sich und sein politisches Wirken auf alle Fälle verdient hat. Das würde freilich überhaupt nicht funktionieren, wenn die Bürger der Ansicht wären, es in diesem Staat schlecht getroffen zu haben. Aber sie stehen ja zu ihrer Nation halten sie für eine Wertegemeinschaft, in der sie gut aufgehoben sind und die umgekehrt auch jeden einzelnen mit einem Stück von ihrer Würde beglückt – gerade dann, wenn „ihr Bundespräsident“ zu ihnen spricht.

Das sind dann auch, um auf das „Spiegel“-Zitat zurückzukommen, der „Halt“ und die „Orientierung“, die man an seinem Präsidenten hat: Man weiß, dass man in einer guten Nation lebt – wenn doch das ihr oberster Repräsentant mit seinem Auftreten auch noch (im Wortsinn) vorlebt. Die nicht enden wollende Aufregung über den nun zurückgetretenen Bundespräsidenten bringt das zur Anschauung. Die Schimpferei, dass er seines Amtes nicht würdig sei, dass seine moralischen Qualitäten den Anforderungen des Amtes nicht genügen würden, drückt ja nur aus, welchen Wert man auf eine solche Person legt, die die Würde der Nation vor sich her zu tragen und zu personifizieren hat. Was hat Bundespräsident Wulff eigentlich falsch gemacht, wodurch hat er, wie die Grünen-Politikerin Claudia Roth sagt, „die politische und moralische Autorität verloren“, warum „fehlen ihm Würde und Glaubwürdigkeit“? (Welt online, 8.1.12) An seinen Reden hatte niemand etwas auszusetzen, auch wenn mancher Zuhörer sie sich vielleicht noch würdiger hätte vorstellen können. Sein Fehler war, bei den Organen der Öffentlichkeit in Ungnade zu fallen. Die sind nämlich dafür zuständig andauernd die Frage zu stellen und die Antwort zu geben, ob er über „Würde und Glaubwürdigkeit“ verfügt.

Ein Bundespräsident kann das selbst nicht hinkriegen. Man muss sich ja mal fragen, wie das geht: als Person – menschlich sozusagen - die Würde der Nation verkörpern. Für diese besondere Kunstfigur gibt es keine Gebrauchsanleitung, weswegen sich jeder Präsident irgendetwas zugelegt hat, was dann als sein besonderer „Stil“ gelten sollte. Aber ob das gut ankommt, liegt nicht in seiner Macht. Seine Glaubwürdigkeit kann er nicht erzeugen, die wird ihm verliehen, eben von den Organen der Öffentlichkeit. Die beobachten so einen Präsidenten und teilen dann dem Publikum mit, was von ihm zu halten ist. Sie beobachten, wie er seine Repräsentationsaufgaben wahrnimmt und was er in seinem Privatleben treibt. Wichtig ist dabei, dass die von ihm vertretene und repräsentierte höchste Moral auch an ihm als Menschen sichtbar und glaubwürdig ist. Aber da gibt es einen großen Spielraum, so sehr viel falsch machen kann ein Präsident nicht, und grundsätzlich genießt er das Wohlwollen seiner Beobachter – er ist ja das höchste Amt und schon allein deswegen gebührt ihm Respekt. Dass er Respekt verdient und woran sich das im Einzelnen festmacht, erklären die Medien dann ihren Lesern und Zuschauern.

Anders gesagt: Sie führen dem Publikum das Bild vor, das sie sich vom Präsidenten gemacht haben – und das ist er dann auch. Jetzt sieht man: Diese von der Öffentlichkeit hergestellte Glaubwürdigkeit kann ihm auch wieder genommen werden. Seine Verfehlungen: Im konkreten Fall hat sich Wulff anfangs gegen Nachforschungen seitens der Bild-Zeitung und des Spiegel zu seinen Kreditgeschäften verwahrt.

Das Genick gebrochen hat ihm, dass er der Bild-Zeitung seinen Respekt vor diesem Blatt, das sich doch so fürsorglich um ihn gekümmert hatte, aufgekündigt und mit juristischen Konsequenzen gedroht hat. Damit war sein gutes Verhältnis zu der Zeitung, mit der an vorderster Front sein Bild mitgestaltet hatte, zerstört. Weil er das quasi institutionelle Wächter- und Richteramt der Meinungsmacher über seine Glaubwürdigkeit nicht akzeptieren wollte, wird er jetzt von der gesamten Öffentlichkeit systematisch demontiert. Ihm als Person wird im Namen des Amtes jeglicher Respekt aufgekündigt – „Amt ohne Würde“ - und jeden Tag sein Rücktritt nahegelegt. Bis er dann zurücktritt und den Weg frei macht für eine neue Figur, die mit ihren menschlichen Qualitäten der professionellen Erfüllung „des höchsten Amtes im Staat“ genügt –mit tatkräftiger Beihilfe der freien öffentlichen Meinung. Das ist sie dann, die „Erlösung“ nach der sich das demokratische Gemeinwesen so sehr gesehnt hat.

Fazit: Wenn sich die Nation wochenlang über nichts anderes als die Frage der richtigen Besetzung für so ein „wichtiges Amt“ den Kopf zerbricht, dann geht es eben um nichts anderes als die Funktion dieses Amtes. Jedes kritische Wort über die Verfehlungen des Trägers des höchsten Staatsamts ist eine Verherrlichung dieses Amtes – und das Amt ist durch nichts zu erschüttern. Die Sehnsucht nach einem glaubwürdigen und vorbildlichen Präsidenten ist der Ruf nach ordentlicher, sprich glaubhafter Führung für ein braven Volkes – das hat gerade in „schweren Zeiten“ nichts mehr verdient als genau das …